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Es wandte diese Rechtsprechung in verschiedenen Entscheiden auf negative Feststellungsklagen an, die in der ZPO unterstehenden Verfahren behandelt worden waren, ohne dies näher zu begründen (Urteile 4A_364/2014 vom 18. Hauptkurs Zivilprozessrecht / Lösungen S. 1 - Repetitorium hemmer (Negativer) Unterlassungsklage. Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses feststellen zu lassen, beispielsweise eines Vertrags. Die Widerklage ist eine eigenständige Klage. Die Vollstreckungsgegenklage ist, wie sich aus § 767 Abs. Aktenzeichen 3 AZR 496/08 Datum: 26.10.2010 Rechtsgebiet: Handels- und Gesellschaftsrecht Gerichtsart: BAG Dokumenttyp: Urteil Normen: § 256 Abs 1 ZPO § 47 InsO Spruchkörper: 3. Gegenstand einer Feststellungsklage kann hierbei, wie sich auch aus § 27 ZPO ergibt, das Bestehen oder Nichtbestehen eines (Mit-)Erbrechts sein. Während bei der positiven Feststellungsklage ein rechtliches Interesse an der baldigen Feststellung gegeben ist, wenn der Bestand des streitigen Rechtes bzw. 1 BGB nicht gehemmt. Negative Feststellungsklage (§ 256 ZPO) Erhebt der Gegner einer negativen Feststellungsklage im Prozess widerklagend eine Leistungsklage umgekehrten Rubrums, so entfällt das … Der Kläger ersucht das Gericht, ein Rechtsverhältnis oder eine bestimmte Tatsache festzustellen, ohne den Beklagten zu einer Leistung zu verpflichten. Die negative Feststellungsklage aus Paragraphen 256 I ZPO by Johannes Baltzer, 1980, Heymann edition, in German / Deutsch It looks like you're offline. jedoch eine Feststellungsklage, sind in jedem Fall die spezifischen Zulässigkeitsvoraussetzungen der Feststellungsklage zu untersuchen. 2, MarkenG Das LG Hamburg hat darauf hingewiesen, dass dem in seinen Markenrechten Verletzten ein Gerichtsstand nicht dadurch aufgezwungen werden kann, dass der abgemahnte Verletzer eine negative Feststellungsklage erhebt. Rangliste unserer qualitativsten Negative feststellungsklage zpo.
